Bundeskanzler Olaf Scholz will für eine zweite Amtszeit als
Bundeskanzler kandidieren. Das sagte Scholz auf der
Sommer-Pressekonferenz am Mittwoch. In Umfragen steht die SPD mit circa
14 Prozent aktuell nicht gut da, und auch Scholz als Kanzler ist bei
Wählerinnen und Wählern nicht besonders beliebt. Wie geht Scholz mit den
schlechten Umfragewerten um? Und wie kommt er in den ostdeutschen
Bundesländern an, wo die Landtagswahlen anstehen? Diese und weitere
Fragen beantwortet Lisa Caspari, Politikredakteurin bei ZEIT ONLINE.
Das Bundeskabinett hat Steuerentlastungen von fast 21 Milliarden Euro
beschlossen. Laut dem Gesetzesentwurf von Finanzminister Christian
Lindner (FDP) soll unter anderem das Kindergeld angehoben werden und der
Kinderfreibetrag steigen. Außerdem soll der Freibetrag der
Einkommensteuer steigen und die Lohnsteuerklassen 3 und 5, für Eheleute
und Lebenspartner, ab 2030 abgeschafft werden. Unternehmen sollen
gleichzeitig mit besseren Abschreibungsmöglichkeiten zu mehr
Investitionen angehalten werden.
Außerdem im Update: Das Sozialgericht Hamburg hat Teile der Bezahlkarte
für Asylbewerber für rechtswidrig erklärt.
Was noch? Polizei sucht nach Vermissten, die sitzen aber schon daheim.
Moderation und Produktion: Rita Lauter
Redaktion: Pia Rauschenberger
Mitarbeit: Benjamin Probst
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Weitere Links zur Folge:
Entlastung für Steuerzahler: Kabinett beschließt höhere Freibeträge und
Reform der Steuerklassen
Olaf Scholz: Der Bundeskanzler
Bezahlkarte für Geflüchtete: "An der Kasse bin ich jedes Mal gestresst"
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